Effektiver Infektionsschutz erforderlich

"Schulträger und Behörden müssen die hygienischen Verhältnisse an den Einrichtungen nachhaltig verbessern und für einen effektiven Infektionsschutz sorgen. Das darf nicht am Geld scheitern.“, so Birgit Jenni, Landesvorsitzende ...

Saarbrücken – Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Landesverband Saarland, begrüßt die Aussage von Bildungsministerin Streichert-Clivot, dass der Schutz der Gesundheit Voraussetzung für eine schrittweise Öffnung der Schulen ist. Dazu ist ein konkreter Maßnahmenkatalog erforderlich, der gewährleistet, dass der Gesundheitsschutz in den Schulen auch tatsächlich umgesetzt werden kann.

„Schulträger und Behörden müssen die hygienischen Verhältnisse an den Einrichtungen nachhaltig verbessern und für einen effektiven Infektionsschutz sorgen. Das darf nicht am Geld scheitern“, so Birgit Jenni, Landesvorsitzende der GEW. " Schulen müssten regelmäßig grundständig gereinigt, Toiletten saniert werden. Zudem würden Flüssigseife, warmes Wasser, Einmalhandtücher und Desinfektionsmittel sowie hochwertige Gesichtsmasken und bei der Arbeit mit Lernenden mit Behinderung oder Krankheit Schutzbekleidung benötigt. Zudem müssten die für den Infektionsschutz notwendigen Sicherheitsabstände in den Einrichtungen, in Klassenräumen, Lehrerzimmern, in Büros und auf den Fluren und Schulhöfen gewährleistet werden." Bei der Umsetzung dieser Maßnahmen sind die Personalräte an den betroffenen Schulen zu beteiligen.

Auch dürfen bestimmte Beschäftigtengruppen an den Schulen vorerst nicht eingesetzt werden. Dazu gehören Beschäftigte des pädagogischen und des nichtpädagogischen Personals an Schulen

  • die zu einer Risikogruppe gehören in der Definition des RKIs,
  • die 55 Jahre und älter sind,
  • die schwerbehindert oder ihnen gleichgestellt sind,
  • sowie Personen, die Angehörige im eigenen Haushalt haben, die einer Risikogruppe angehören.

Auch Lernende mit Vorerkrankungen müssten geschützt werden. „Dafür brauchen wir praktikable Lösungen. Bei der Umsetzung der Maßnahmen brauchen die Leitungen der Schulen umfassende Unterstützung und Beratung. Sind diese Standards nicht in allen Punkten und auf Dauer zu gewährleisten, dürfen die Schulen nicht geöffnet werden“, stellte Jenni klar.

Jenni spricht sich dagegen aus, „Abschlussprüfungen jetzt auf Teufel komm raus durchzuziehen“. Das bringe Ungerechtigkeiten mit sich und trüge dem Gesundheitsschutz und einem Gleichbehandlungsgebot der Schülerinnen und Schüler nicht ausreichend Rechnung. Mit Blick auf das Abitur sowie andere Prüfungen, die Notengebung und die Versetzung sagte die Vorsitzende: „Es muss möglich sein, Abschlüsse und Noten auf Grundlage der bereits in diesem Schuljahr erbrachten Leistungen zu vergeben. Im Zweifel soll die Bewertung zugunsten des Schülers ausfallen.“ Eine Ausnahmesituation wie die Corona-Krise verlange besondere Regelungen und Flexibilität. „Entscheidend ist, dass die Schülerinnen und Schüler keine Nachteile haben und die Schulzeit sich nicht verlängert. Die Länder müssen sich darauf verständigen, alle Abschlüsse und Noten gegenseitig ohne Wenn und Aber anzuerkennen“, betonte Jenni.